Dienstag 21. Mai 2013 von Johannes Menze
“Den Klimaschutz halte ich z.Zt. und für die nächsten Jahre für die dringendste Aufgabe. Alle bisherigen Maßnahmen haben nicht zu einer wirklichen Reduktion der Treibhausgase geführt und die Klimaveränderungen nehmen dramatisch zu. Wir können dabei auch nicht nur hier bei uns die mögliche Reduzierung des CO2-Ausstoßes beachten. Das Klima hat keine Grenzen – Maßnahmen bei uns dürfen nicht zum Anstieg von CO2 woanders führen. Biogas und Emmissions-Certifikathandel haben sich weltweit als untauglich erwiesen.
Wir müssen bei uns mit einem Klimaschutzgesetz und verbindlichen Zielen anfangen, müssen dabei aber immer die weltweiten Probleme im Blick behalten. Notfalls müssen wir darauf drängen, untaugliche Maßnahmen zurückzunehmen. Der Klimaschutz muss Effektivität und Dauerhaftigkeit im Blick haben- wir Grünen müssen dieses Projekt immer auf der Tagesordnung haben.”
Irmgard Pöppel, Den ganzen Beitrag lesen »
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Dienstag 21. Mai 2013 von Johannes Menze
Die grüne Ratsfraktion lädt zu einem öffentlichen Gespräch über Stadtwerke ein. Gerhard Joksch (Foto) berichtet über die Münsteraner Erfahrungen mit Stadtwerken. Der Dipl.-Ingenieur befasst sich mit Fragen der Stadtentwicklung und sitzt im Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster. Von 1998 bis 2006 war er Baustadtrat in Münster. Dr. Klaus Schröder erläutert, welche Entwicklungsperspektiven die grüne Ratsfraktion für kommunale Stadtwerke in Paderborn sieht.
Die Grünen freuen sich über viele wissbegierige und fragelustige Bürger. Die Veranstaltung im Hotel Aspethera beginnt ab 19 Uhr.
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Dienstag 21. Mai 2013 von Johannes Menze
“Niemand sollte in über längeren Zeitraum ohne staatsbürgerliche Rechte und damit verbundenen politisch-demokratischen Mitgestaltungsmöglichkeiten in Deutschland leben. Menschen benötigen sicheren Aufenthaltsstatus um ihre Potenziale zu entfalten und sich kreativ in unser Land einzubringen.
In einem Leben das von allen Menschen ein hohes Maß an Flexibilität verlangt sind Residenzpflicht, Optionszwang bezüglich der Staatsbürgerschaft und langwierige Verfahren der Familienzusammenführung längst überfällige Gesetze, die das ewig Gestrige weiter zementieren. Sie gehören in die Mottenkiste und durch interkulturelle Öffnung in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ersetzt.”
Martina Wolf-Sedlatschek, Den ganzen Beitrag lesen »
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Dienstag 21. Mai 2013 von Johannes Menze
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Es ist schon wirklich sehr interessant, wie unterschiedlich die Sichtweisen auf ein und denselben Sachverhalt sein können. In der letzten Bürgerinfo der CDU Borchen, verteilt am 17. Mai, könnte man glatt den Eindruck gewinnen, dass die CDU bezogen auf die Förderung von Vereinen und insbesondere des deutsch-französische Freundschaftskreis eine sehr großzügige Regelung getroffen hat.
Die Geschichte verhält sich aber etwas anders: Bis zum Oktober 2010 verwalteten die Bürgermeister einen Fördertopf. Die Mittel daraus wurden eingesetzt, um Vereine nach deren situativen Bedarf mit entsprechendem Augenmaß zu fördern, was nach Ansicht der Bündnisgrünen über Jahre auch erfolgt ist. Den ganzen Beitrag lesen »
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Samstag 18. Mai 2013 von Johannes Menze
Am 28. Mai entscheiden die Ratsmitglieder, ob und mit wie viel Prozent die Stadt Paderborn sich an den e.on-Netzen beteiligt. „Bei der Rekommunalisierung der e.on-Netze zieht kein pures Kapitalargument, sondern das inhaltliche Anliegen einer Energiewende muss gewährleistet sein“, kritisiert Dr. Klaus Schröder die bisherigen Debatten. Deshalb fordert die grüne Ratsfraktion „Neue Stadtwerke für Paderborn“ zu gründen. „Erst mit dem Einstieg in eigene Erzeugung und eigenen Vertrieb macht die Beteiligung an den Netzen Sinn“ erläutert der grüne Ratsherr. Zudem fürchtet er, dass Paderborn ohne eigene Stadtwerke ins Hintertreffen geraten könnte: „Viele Kommunen aus dem Herforder Bereich haben eigene Stadtwerke. Deshalb soll im neuen Konsortialvertrag auch eine Zusammenarbeit zwischen Stadtwerken und Netzbetrieb vereinbart werden. Ohne eigene Stadtwerke steht Paderborn dabei im Abseits.“ Die Grünen sehen in eigenen Stadtwerken auch Chancen für klimafreundlichere Energieerzeugung in Paderborn. Mit dem Motto „Fraktion im Dialog“ laden die Grünen zur öffentlichen Diskussion am nächsten Mittwochabend, den 22. Mai, ab 19 Uhr ins Hotel Aspethera ein. Den ganzen Beitrag lesen »
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Freitag 17. Mai 2013 von Johannes Menze
Der Bundestag hat heute im Energieeinspargesetz das Verbot von Nachtspeicherheizungen im Neubausektor und im Gebäudebestand gekippt. Damit wird eine energetische Dinosauriertechnik am Leben erhalten und Mieter von Wohnungen mit Nachtspeicherheizungen bleiben auf den horrenden Stromkosten dieser veralteten Technik sitzen kommentiert Kerstin Haarmann, Grüne Bundestagskandidatin für Paderborn und ehemals Mitbegründerin der Paderborner Initiative gegen Stromspeicherheizungen. Dieser Bundestagsbeschluss hat gerade für Paderborn und das Umland eine große Bedeutung, weil es die damalige PESAG geschafft hatte, in ihrem Versorgungsgebiet den bundesweit höchsten Nachtspeicheranteil zu installieren, so Haarmann weiter. Den ganzen Beitrag lesen »
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Freitag 17. Mai 2013 von Johannes Menze
Profilierte Inhalte entscheiden die Bundestagswahlen. Wir Grüne wagen 2013 ein unerhörtes politisches Experiment: Aus 58 Schlüsselprojekten wählen über 60.ooo Mitglieder die neun Topthemen für Regierungsarbeit und Wahlkampf aus. Bundesweit stimmen wir am 8./9. Juni in Basisversammlungen ab.
Mit der Urwahl und dem Spitzenduo Katrin und Jürgen haben Bündnis 90/Die Grünen bereits einen Demokratieüberraschungs- & Partizipationserfolg gelandet. Jetzt geht es um unsere Inhalte. Was im Allgemeinen viel schwieriger ist.
Argumente zählen. Die bundesweite online-Debatte ist gestartet. Der nächste Schrägstrich informiert – wie auch wir im Grünen Büro – über das Abstimmungsverfahren. Hier in Paderborn fragen wir alle Grünen & Grün-gesinnten: Was ist Dein Lieblingsprojekt? Den ganzen Beitrag lesen »
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Mittwoch 15. Mai 2013 von Johannes Menze
„Die Gewinnung von unkonventionellem Erdgas mit giftigen Chemikalien beim Einsatz der Fracking-Technologie birgt hohe Risiken für Trink- und Grundwasser und damit für uns Menschen. Dies bewegt auch viele Menschen in Paderborn und erzeugt Protest”, erklärt Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW. In ihrer gestrigen Sitzung hat die Grüne Landtagsfraktion das Positionspapier „Einsatz der Fracking-Technologie bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas verhindern – Wasser- und Umweltschutz vor Wirtschaftsinteressen stellen“ beschlossen. Den ganzen Beitrag lesen »
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Dienstag 14. Mai 2013 von Johannes Menze
Rede von Sigrid Beer (MdL) zur Gründung des GRÜNEN Ortsverbandes Borchen
Von den Grünen wird häufig gesprochen als die Partei, die Wählerinnen und Wähler in urbanen Milieus in besonderer Weise anspricht und bindet. Das ist aber nur die eine Seite von zwei derselben Medaille. Spätestens die letzten Landtagswahlen in Niedersachsen haben das bundesweit ins Bewusstsein gebracht. Ohne die Stärke der Grünen im sogenannten ländlichen Raum, ohne die breite Verankerung wäre der Politikwechsel nicht möglich gewesen. Und das gilt auch für NRW, wo wir auf grünen Impuls hin mit der Minderheitsregierung, erfolgreich die rot–grüne und grün-rote Landtagwahlfolge begonnen haben.
Gerade wir Grünen in OWL können auf eine sehr erfolgreiche Entwicklung in den letzten Jahren blicken. Exemplarisch ist dafür der Kreis Paderborn. Hier konnten wir das Wahlergebnis 2005 3,4% mit 9% bzw. 7,9% mehr als verdoppeln und auf diesem Niveau bestätigen.
Wir hier wissen, unsere Heimat ist grün. Wir arbeiten daran, dass sie grün bleibt und grüner wird. Wir überlassen den Begriff der Heimat nicht denen, die sie mit vergangenem Muff einzuhüllen versuchen. Den ganzen Beitrag lesen »
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Dienstag 14. Mai 2013 von Johannes Menze
In der heutigen Sitzung hat die Grüne Landtagsfraktion das Positionspapier „Einsatz der Fracking-Technologie bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas verhindern – Wasser- und Umweltschutz vor Wirtschaftsinteressen stellen“ beschlossen. Dazu erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der grünen Fraktion im Landtag NRW:
„Die Gewinnung von unkonventionellem Erdgas mit giftigen Chemikalien beim Einsatz der Fracking-Technologie birgt hohe Risiken für Trink- und Grundwasser und damit für uns Menschen. Das antiquierte Bundesbergrecht ist ungeeignet, um Vorsorge vor diesen Risiken zu treffen. Auch deshalb muss es dringend überarbeitet werden. Bundesumweltminister Altmaier und Bundeswirtschaftsminister Rösler ignorieren die Warnung der Bundesländer vor dem Einsatz umwelttoxischer Substanzen bei der Anwendung der Fracking-Technologie und haben stattdessen den Koalitionsfraktionen Gesetzentwürfe vorgelegt, Den ganzen Beitrag lesen »
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![IMG_0139[1]](http://www.xn--padergrn-d6a.de/wp-content/uploads/2013/05/IMG_01391.jpg)
