Weiter zum Inhalt
19Sep

Europäische Bürgerinitiative ‘Stop TTIP’ startet selbstorganisiert – Klage gegen Ablehnungsbescheid

stop-ttip_ebi erst recht-logoDas aus über 240 Organisationen bestehende Bündnis „Stop TTIP“ hat entschieden, Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative zu TTIP und CETA durch die Europäische Kommission einzulegen. Die Organisatoren kündigten außerdem an, dass die Europäische Bürgerinitiative wie geplant durchgeführt werde, auch ohne Anerkennung durch die EU-Kommission.

„Die juristischen Argumente, mit denen die Kommission die Ablehnung unserer Bürgerinitiative begründet, sind unserer Auffassung nach falsch. Das werden wir vor dem Europäischen Gerichtshof vertreten“, erklärt Michael Efler, Mitglied des Bürgerausschusses der Initiative. Anders als von der Kommission behauptet, könne diese sich auch auf das Verhandlungsmandat zu TTIP und CETA beziehen. „Wir werden vor dem Europäischen Gerichtshof dafür streiten, dass internationale Handelsabkommen in Zukunft nicht mehr im Geheimen und ohne jede Interventionsmöglichkeit verhandelt werden. Es darf nicht sein, dass das Europäische Parlament und die Öffentlichkeit nach Geheimverhandlungen, auf die wir Bürger keinerlei Einfluss haben, vor vollendete Tatsachen gestellt werden“, so Efler weiter.

„Wir werden unseren Protest nicht einstellen, weiterlesen »

19Sep

Hartmut Linne hat Paderborner Friedenklänge intoniert – Er wird uns fehlen – Ein Nachruf

friedensklängeSeine Frage an den grünen Umweltminister und die Naturverbände saß perfekt: „Im Nationalpark Hainich gibt es einen Baumkronenpfad, der den Besuchern einen Überblick über sonst unzugängliche Bereiche gibt. So etwas wird wohl dann auch in der Senne aufgebaut, mit einem Blick von hoch oben sowohl auf einen Nationalpark Senne als auch auf die Manöver und Kriegsübungen der Bundeswehr – untermalt von einem Mix aus Vogelgezwitscher und Gefechtslärm.“ Eine herausfordernde Kritik, exakt auf den Punkt und brillant ins Bild gebracht.

Johannes Remmel hatte gerade für die Doppelnutzung in der Senne plädiert und die Entscheidung für weitere militärische Nutzung des Truppenübungsplatzes in Berlin lokalisiert. Das reichte für Hartmut Linne überhaupt nicht aus, der beharrlich für eine militärfreie Senne stritt: weiterlesen »

16Sep

Fünfzehn Jahre grüne Politik für Bad Lippspringe

15 jahreFünfzehn Jahre jung sind die Grünen in Bad Lippspringe. Grund genug, um am Donnerstag, dem 2. Oktober, dem Vorabend des Feiertages,  die Kleinkunstbühne im Kongresshaus zu rocken. Katrin Kastner und Alexander Fehmer laden alle Kreisgrünen zu Konzert & Party & Mitfeiern ein: “Auf einen schönen Abend mit netten Gesprächen und Tanz freuen wir uns.”

Zur besseren Planung bitten die beiden Vorsitzenden bis Sonntag, den 21. September, um eine Rückmeldung unter Angabe der Personenzahl. Schickt eine Mail an b90-diegruenen@badlippspringe.com

16Sep

In Zeiten von Wohnungsmangel einen Überblick über Baulandreserven schaffen

grüne fraktion_claus-jürgen wagnerPaderborn wächst und der Wohnungsmarkt steht unter Druck. Die grüne Ratsfraktion fordert ein perspektivisches Flächenmanagement, das die Bedürfnisse und die Altersstruktur der Menschen in Kernstadt und Ortsteilen berücksichtigt. „Gerade für Neubürger, für potenzielle Bauherren und Investoren fehlt ein Überblick, wo noch Baulandreserven zur Verfügung stehen und entwickelt werden können“, kritisiert das grüne Ratsmitglied Claus-Jürgen Wagner.

Im Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt beantragt die Fraktion jetzt eine detaillierte Erhebung und kartografische Darstellung der in Paderborn vorhandenen Baulandreserven für Wohnen und Mischnutzungen. Für größere Baulandreserven ab 1 ha Größe sollen Steckbriefe mit vertiefenden Informationen wie der Anzahl der realisierbaren Wohneinheiten verfasst werden.

Die ständig fortgeschriebene „Realnutzungskartierung“ der Bezirksregierung könne eine detaillierte Baulanderhebung durch die eigene Stadtverwaltung nicht ersetzen, kritisieren die Grünen. „Die Informationen über die Baulandreserven bilden unabdingbare stadtplanerische Grundlage bei allen Fragen des Wohnens. Neben den Bürgern, Grundstückbesitzern und Architekten wird auch der Rat in die Lage versetzt, weiterlesen »

Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv - Benjamin Jopen.
89 Datenbankanfragen in 2,119 Sekunden · Anmelden