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05Mrz

Fukushima ist überall! – Aufruf zur Mahnwache vor dem Rathaus am 11. März

fukushima_rathausVor vier Jahren konnte die Welt entsetzt verfolgen, wie im Atomkraftwerk Fukushima ein Reaktorblock nach dem anderen explodierte. In Fukushima wurde auf schockierende Art und Weise die Unkontrollierbarkeit der Atomenergie vor Augen geführt.

Die Betreiber stehen vor gewaltigen Schwierigkeiten, mehr als 590.000 Kubikmetern hoch kontaminiertes Wasser zu entsorgen. Erst allmählich kommt das wahre Ausmaß der Atomkatastrophe ans Licht: Kontaminierte Gebiete, Gesundheitsschäden und noch immer heiße Reaktoren, die jederzeit wieder außer Kontrolle geraten können.

In Deutschland 2011 entschieden sich die Politiker zwar parteiübergreifend, weiterlesen »

04Mrz

Der Hase und der Igel – Rede des Grünen Fraktionsvorsitzenden Reinhold Zühlke zum Haushalt und zur Politik in Büren

reinhold zühlke_bürenDie grüne Fraktion lehnt den Haushalt der Stadt Büren ab. Die Haushaltsituation in Büren vergleicht der Fraktionsvorsitzende mit dem einen Hasen im Rennen mit den Igeln. Gleichzeitig kritisiert er massiv die hasenfüßige Sparpolitik der Verantwortlichen und das Ignorieren der grünen Finanzvorschläge. Ausführlich geht er auf die Lage der Flüchtlinge ein. Seine Rede im Wortlaut.

“Erlauben Sie mir eine Vorbemerkung: Wie wir aktuell von unserem Bürgermeister, Herrn Schwuchow, erfahren haben, wird sich der Kämmerer der Stadt Büren, Herr Redder, beruflich verändern. Auf der einen Seite wünschen wir Herrn Redder beruflich sowie persönlich an seinem neuem, ehemaligem Wirkungsort in der Stadt Warstein alles erdenkliche Gute, sind aber andererseits enttäuscht, dass dieser ausgewiesene Fachmann uns in dieser jetzigen schwierigen Haushaltslage verlässt.

Der Kämmerer steht als überparteilicher Finanzverwalter der Stadt im Focus eines jeden kommunalen Haushalts. Wir haben Herrn Redder als eine Persönlichkeit kennen gelernt, die uns in angemessener Neutralität jederzeit bei unklaren Fragen beraten hat. Seine verbindliche, offene Art und Kommunikationsbereitschaft werden wir sehr vermissen. Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Buren bedanken sich in aller Form schon jetzt für die Zusammenarbeit mit Herrn Redder und wir wünschen ihm noch einmal von dieser Stelle aus alles Gute für die Zukunft.

Der Hase und der Igel

Nun zu unseren Ausführungen zum Haushalt 2015 der Stadt Büren. Gestatten Sie mir nun einen etwas ungewöhnlichen Einstieg weiterlesen »

03Mrz

Wechsel im NRW-Fraktionsvorstand: Mehrdad Mostofizadeh neuer Fraktionsvorsitzender – Sigrid Beer als Parlamentarische Geschäftsführerin bestätigt

nrw-fraktion-vorstand_2015Im Rahmen ihrer zweitägigen Klausur hat die grüne Landtagsfraktion turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Nachdem der langjährige Fraktionsvorsitzende Reiner Priggen nicht wieder für das Amt kandidierte, bewarben sich die Abgeordneten Monika Düker und Mehrdad Mostofizadeh um den Vorsitz. Die Fraktion hat sich für den haushalts- und finanzpolitischen Sprecher Mostofizadeh (Mitte, mit Blumen) entschieden. Sigrid Beer bestätigte die Fraktion als Parlamentarische Geschäftsführerin.

Zwei Wechsel gibt es bei den vier Stellvertreter-Positionen. Im Amt bestätigt wurden Verena Schäffer und Stefan Engstfeld. Neu gewählt wurden Josefine Paul und Norwich Rüße. weiterlesen »

03Mrz

Grüne freuen sich über ein weithin gesundes und klimafreundliches Borchen – Haushaltsrede von Guido Reitmeyer

borchen fraktionGestern ist in Borchen der Haushalt beschlossen worden. Die Debatte nutzte der Fraktionsvorsitzende Guido Reitmeyer (Mitte), um aus Sicht der Grünen Bilanz zu ziehen. Sein Fazit:  Dank kluger Investitionen und solider Haushaltsführung steht Borchen gut da. Ein, zwei “Aber” gibt es aber auch. Wir dokumentieren seine Rede minimal gekürzt.

“Zunächst einmal bedanken auch wir uns bei der Verwaltung für die Aufstellung des Haushaltsentwurfs und ebenfalls bei Herrn Klare, der als neuer Kämmerer – noch sozusagen „aufgesprungen“ ist. Gleiches gilt für Bürgermeister Reiner Allerdissen, der unserer Fraktion, wie immer, für Nachfragen, Erläuterungen und Anregungen zur Verfügung stand.

Wir können sagen, Borchen steht gut da. Viele Gemeinden müssen sich über Haushaltssicherung Gedanken machen. So aber nicht wir in Borchen und wir freuen uns insbesondere für die Borchener, weiterlesen »

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