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01Okt

Am 11. Oktober sind alle gefragt – Auch die Paderborner Genossen debattieren über Fluch oder Segen von TTIP, CETA & TISA

europeen day of actionDie EU-Kommission hat unsere Europäische Bürgerinitiative abgelehnt – jetzt organisieren wir sie selbst! Und wollen 1 Million Unterschriften gegen TTIP sammeln. Das klappt, wenn wir am Samstag, den 11. Oktober an hunderten Orten stehen. 240 Organisationen aus ganz Europa, darunter auch Bündnis 90/Die Grünen, tragen die Bürgerinitiative und rufen zum europaweiten Aktionstag auf. Unser Ziel: eine Million Unterschriften – so viele, dass TTIP und CETA politisch nicht mehr durchsetzbar sind.  Mehr zu unserer Kritik …

SPD Paderborn debattiert am Donnerstag öffentlich

Vor dem europaweiten Aktionstag am 11. Oktober unter dem Motto „TTIP  unfairHandelbar“ debattiert der SPD-Kreisverband jetzt am Donnerstag „Fluch oder Segen? Freihandelsabkommen Europa und USA (TTIP) “ im Westfalenkolleg. Der Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Ulrich Kelber MdB wird sicherlich auf die widersprüchlichen Interessenslagen des Vizekanzlers und Wirtschaftsminsters Gabriel und den Beschluss des Parteikonvents eingehen. Mit auf Podium sitzt Felix Kintrup von attac Paderborn. Es wird sicherlich ein spannungsreicher Abend, zumal die Genossen noch nicht entschieden haben, ob sie sich am Aktionstag beteiligen.

29Sep

Bürgermeister soll Stellung zu Finke-Interviews nehmen

scp-finke unterschriftIm August hat der Präsident des SC Paderborn Wilfried Finke in zwei Interviews mit dem Westfälischen Volksblatt und der Neuen Westfälischen darauf hingewiesen, dass er beabsichtige, mit „der Politik“ Gespräche über die Aufteilung der Kosten für die Errichtung des Trainingszentrums zu führen (15. August, WV) bzw. dass er solche Gespräche bereits geführt habe (23. August, NW).

Das nimmt die grüne Fraktion zum Anlass, Bürgermeister Dreier in der Ratssitzung zu fragen, ob es zu den Kosten des Trainingszentrums bzw. der Kostenaufteilung Gespräche zwischen Vertretern des SCP und dem Bürgermeister oder anderen Vertretern der Stadt Paderborn gegeben hat. Mittels der Anfrage will Fraktion erfahren, welcher Kostenrahmen wurde in diesen Gesprächen genannt und welche Möglichkeiten zur Aufteilung diskutiert wurden.

Unterschriftsreif ist noch nichts. Die letzten feierlichen SCP-Autogramme im Goldenen Buch der Stadt (Foto) hatte es am Aufstiegabend unter Aufsicht des alten Bürgermeisters Paus gegeben.

26Sep

Jugendlandtag – Spannend und erlebnisreich

sigrid beer _selfieEs sind sich alle einig. Spannend, erlebnisreich. Das macht Lust auf mehr! Gemeint sind die drei Tage Jugendlandtag, an denen sechs Schülerinnen und Schüler aus Paderborn und Salzkotten auf Vermittlung der parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen Landtagsfraktion, Sigrid Beer, in Düsseldorf teilnehmen konnten.

„Das war möglich, weil ich alle auch kurzfristig durch Absagen frei werdenden Plätze bis zum letzten Moment schnell vergeben konnte“, schmunzelt Sigrid Beer. Bei ihr hatten sich die Bewerbungen angehäuft.

Zu einem Austausch über ihre Parlamentserfahrungen hatte Sigrid Beer die Abgeordnetengruppe des Jugendlandtags in Paderborn eingeladen.

„Ganz schön stressig kann das sein, bis man Anträge formuliert, durchverhandelt und rechtzeitig bei der Landtagsverwaltung eingebracht hat“, resümieren Gregor Christiansmeyer (18J.) und Yannik Sammert (17J.). David Gussen(16J.) schätzt besonders die „authentischen Einblicke“ in die Abgeordnetenarbeit und den „Kontakt mit Jugendlichen aus ganz NRW“. Simon Schmitt (17J.) meisterte als Vizelandtagspräsident souverän auch knifflige weiterlesen »

26Sep

Quoten für sozialen Wohnungsbau bei Konversionsflächen festlegen

grüne fraktion_brigitte tretow-hardtBundesweit ist der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ein Problem. Das gilt gerade für Wachstumsstädte wie Paderborn. In nächster Zukunft eröffnet sich für Paderborn die Chance, neue Bebauungspläne für die jeweiligen Konversionsflächen zu erstellen. Die Grüne Ratsfraktion schlägt vor, ein Quotenmodell für sozialgeförderten Wohnungsbau in die Planungen zu integrieren.

„Viele Städte haben bereits Quoten für sozialgeförderten Wohnungsbau in ihren Bebauungsplänen auch unabhängig von Konversionsflächen, um soziale Ghettoisierung zu vermeiden und soziale Mischung zu fördern. Da die Briten die Alanbrooke-Kaserne bereits 2016 verlassen, sollten wir uns jetzt intensiv mit diesen Fragen beschäftigen“, erklärt die grüne Fraktionsvorsitzende Brigitte Tretow-Hardt.

In dem Antrag an die Steuerungsgruppe Konversion fordern die Grünen für die Höhe der Quotierung den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in Paderborn und die Erfahrungen in anderen Städten mit Quoten für sozialgeförderten Wohnungsbau zu berücksichtigen.

„Die Stadtverwaltung soll prüfen, welche Auswirkungen dieser Quote auf die Kaufpreisgestaltung der Bundesanstalt für Immobilienaufgabe hat und ob Grundstücke für den sozialgeförderten Wohnungsbau aufgrund der in den Bebauungsplänen festgelegten Quote günstiger zur Verfügung gestellt werden“, erläutert die Vorsitzende die Überlegungen der Fraktion.

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