aktuelle Infos aus dem Kulturausschuss

Nicht jeder liest immer alle Artikel der Zeitungen aufmerksam und meist sind die Informationen nur fragmentiert dargestellt. Daher an dieser Stelle eine Zusammenstellung und Kommentierung der aktuellen Informationen aus dem Kulturausschuss.

Am 15.09.2010 fand die Kulturausschusssitzung im kleinen Sitzungssaal des Rathauses statt. Zur Abstimmung kamen unter anderem zwei Sitzungsvorlagen, die sich mit den Gebühren der städt. Musikschule und der Museen beschäftigen.

Die Gebührensatzung der städt. Musikschule sieht eine Preissteigerung vor, der wir prinzipiell nichts entgegen setzen wollen. Seit 2001 sind die Gebühren der städt. Musikschule stabil geblieben und eine Preissteigerung in dem vorgeschlagenen Rahmen ist moderat und angemessen. Außerdem hat man die Ermäßigungen für Familien mit Kindern auf „neue Füße“ gestellt, was insgesamt begrüßt wird, denn so ist für eine erhöhte Transparenz bei der Gebührenermittlung gesorgt. Allerdings sind die Ermäßigungssätze auf diesem Weg durch die Hintertür um ca 5 % abgesenkt worden, was für uns nicht verständlich ist und auch nicht tragbar. Familien mit mehreren Kindern, deren Kostenstrukturen sowieso im Verhältnis zu anderen Familien deutlich  höher sind, werden zwar noch entlastet, allerdings geringer als vor der neuen Gebührensatzung. So kommen für diese Familien zunächst höhere Gebühren zum Tragen und gleichzeitig sinkt der Entlastungsfaktor. Wir haben in der Sitzung des Kulturausschusses eine Korrektur gefordert, die aber am Votum der CDU und FDP scheiterte. Interessant ist sicherlich, dass die Partei, die sich Familienfreundlichkeit gerne auf die Fahne schreibt, wenig dazu beiträgt, diese umzusetzen und für familiengerechtere Bedingungen zu sorgen.

Die städt. Museen Paderborns verlangen demnächst Eintrittsgelder. Die Gebühren sind nicht hoch, dennoch haben wir in unserer Ratsfraktion gegen die Einführung der Gebühr votiert. Wir bedauern, wenn die vielen Spontanbesucher der Museen nun abgeschreckt werden und sich den Besuch 2x überlegen. Wir möchten, dass in diesem Bereich Kultur und Bildung kostenfrei bleiben soll. Dazu kommt, dass wir bezweifeln, dass durch die Gebühren auf Dauer Einnahmen in nennenswerter Höhe generiert werden können. Untersuchungen und Erfahrungen anderer Kommunen zeigen, dass es nach einer Einführung von Eintrittsgeldern in Museen zu Besucherrückgängen kommt und es bleibt fraglich, ob die erwarteten Besucherzahlen sich in den nächsten Jahren ergeben wird. Pikant wird bei der Sitzungsvorlage nun auch noch, dass man einen Kartenautomaten anschaffen möchte, dessen Kosten bislang nicht feststehen. Unklare Einnahmesituation, unklare Ausgabesituation!; wozu dann jetzt die Einführung von Gebühren, die dem städt. Haushalt nur marginal helfen. Statt dessen aber geben wir einen wichtigen Imagefaktor auf, den Paderborn bislang attraktiv macht. Aber auch hier entscheidet die Mehrheit der Ratsfraktion, CDU und FDP für die Sitzungsvorlage und gegen die Stimmen der Grünen.

Verwandte Artikel