Kurswechsel kommt in Mode

Plötzliche Kurswechsel kommen nicht nur auf Bundesebene in Mode sondern auch bei der Paderborner CDU. Während sie sich noch vor nicht einmal einem Monat für eine Umgestaltung des Domplatzes ausgesprochen hatte, macht sie nun eine Kehrtwende und möchte lieber alles beim Alten lassen.

Zusammen mit der FDP wurde nun verhindert, dass einer der zentralen Plätze der Stadt Paderborn ein attraktiveres Gesicht bekommt. Oder besser formuliert: Mit den Stimmen der CDU verhindert die FDP die Umgestaltung, denn wer in diesem Fall Koch und wer Kellner ist, wurde auch aus den Verlautbarungen der CDU sehr deutlich. Die Paderborner FDP wehrt sich schließlich schon länger gegen eine Attraktivierung des Platzes vor dem Dom.

Nach Auffassung der Grünen geht es dabei nur nachrangig um die Frage ob und wie viele Parkplätze rund um den Dom „wegfallen“. „Die Zahl der Parkplätze wird in der östlichen Innenstadt sogar noch zunehmen“, erläutert der Grüne Ratsherr Stefan Schwan. Durch die Verlagerung der Parkplätze z.B. in die gerade neu entstehenden Parkhäuser werde es in der Summe wohl sogar einige Dutzend Parkplätze mehr in der östlichen Innenstadt geben. Doch während CDU und FDP noch über den Wegfall von Parkplätzen auf dem Domplatz debattieren, falle klammheimlich eine ganz andere Chance weg, nämlich die, den Domplatz für die Stadt sehr kostengünstig attraktiver zu gestalten. Auch die FDP-Stadtratsfraktion wisse nur zu gut, dass die Reduzierung der Parkplätze auf dem Domplatz eine Vorgabe des Fördergebers für die Platzumgestaltung ist, so Bauausschussmitglied Schwan. Das Land trage immerhin 70% der Kosten. Die kompromisslose Forderung nach Erhalt aller Parkplätze kommt also der Forderung gleich, den Platz nicht umzugestalten. Eine Umgestaltung des Domplatzes unter Beibehaltung aller Parkplätze müsste die Stadt nämlich zu 100% selber finanzieren, angesichts der Finanzlage der Stadt will das wohl keiner.

Nun könnte man meinen, dass man doch auch einfach alles so lassen könnte wie bisher. Denn auch der Landeszuschuss bestünde ja schließlich aus Steuergeldern und eine Umgestaltung sei nicht zwingend notwendig. Doch spätestens in ein bis zwei Jahren stehen auf dem Domplatz sowieso Kanalbauarbeiten an. „Wahrscheinlich reißt man den Domplatz dann auf und teert anschließend alles wieder notdürftig zu“, so Schwan. Die Frist für die Verwendung der Fördergelder sei dann zudem bereits verstrichen.

Während andere Städte mit alten Stadtkernen diese in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten aufwändig aufgewertet und schön gestaltet haben (wie z.B. in Münster), schaut man in der Stadt Paderborn vor dem Dom in fünf Jahren wahrscheinlich immer noch auf einen Parkplatz. Was andere Kommunen in ihren Innenstadtkonzepten als unattraktives 70er Jahre Konzept beschreiben solle nach Meinung der FDP offensichtlich möglichst so bleiben, behauptet Schwan. Die Grünen seien hingegen froh über den bereits gefundenen Kompromiss gewesen, auch wenn dieser nicht das verkehrstechnische Optimum darstellte. Doch Unbeständigkeit und Kurswechsel seien ja bei der CDU offensichtlich gerade in Mode und man dürfe gespannt sein, bei welchem Thema die CDU als nächstes vor dem Koalitionspartner einknickt.

Stefan Schwan

Ratsfraktion Paderborn

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