Neuhäuser Straße: CDU zurück zum Retrokurs der siebziger Jahre

Die grüne Ratsfrau Vera Esders zur Debatte um die Verkehrsplanung „Neuhäuser Straße“:

„Auf die von der Verwaltung vorgeschlagene Umbauplanung für die Neuhäuser Straße reagiert die CDU aufgeregt wie ein Sonnenkönig, dem seine Machtposition streitig gemacht wird. Da verlässt sie demokratische Gepflogenheiten, um in rüdem Tonfall ihre rückwärtsgewandte Verkehrspolitik durchzusetzen. Von der Verwaltung fordert sie mit lautem Gepolter Kurskorrekturen in Richtung 70er Jahre, so dass diese sich prompt genötigt fühlt, ihre Planung noch vor der Beteiligung des zuständigen politischen Gremiums zurück zu ziehen. Sicher hätte man sich von der Verwaltung ein geschickteres Vorgehen wünschen können, so wäre eine frühzeitige Einbindung von Bürgern und Bürgerinnen und auch der Politik wünschenswert gewesen. Aber berechtigt das die CDU mit einem solchen rüpelhaften Verhalten nach Großherrenart zu agieren, um ihren Retrokurs durchzusetzen?

Dabei handelt es sich bei den Plänen durchaus um diskussionswürdige Vorschläge, die es wert sind, fachlich qualifiziert geprüft zu werden und die so oder so ähnlich in einem zukunftsorientierten Verkehrskonzept eine Berechtigung haben können. Ähnlich wurde das ja auch schon in ersten Reaktionen von Bürgern und Bürgerinnen geäußert. Die Verkehrspolitik der Zukunft kann nicht mehr nur darauf ausgerichtet sein, allein den Autoverkehr am Fließen zu halten, so wie die CDU und wohl auch die FDP sich das vorstellen, sondern sie ist sehr viel komplexer. Dabei geht es darum, die Bedürfnisse und Wünsche aller VerkehrsteilnehmerInnen zu berücksichtigen, auch die der nicht motorisierten und die der Anwohner

So muss heute dem Fahrradverkehr eine ganz andere Bedeutung beigemessen werden als noch vor wenigen Jahren. Davon zeugt die Diskussion um die Ausrichtung des Radverkehrs in Paderborn der letzten Monate. Die Mobilität der Zukunft ist eine andere als die von gestern. Damit ist auch der Straßenausbau von gestern völlig ungeeignet, den Anforderungen der modernen Mobilität gerecht zu werden. Das scheint bei der CDU noch nicht angekommen zu sein. Aber auch von einer Mehrheitsfraktion kann erwartet werden, dass sie sich der Diskussion stellt und Fragen von heute nicht mit Antworten von gestern bedient.“

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