Wasch mich, aber mach mich nicht nass – Ein Kommentar von Ralf Pirsig.

Nur so lässt sich die Haltung der CDU zu ihren eigenen Sparvorschlägen vom Frühjahr 2012 beschreiben angesichts ihrer aktuellen Forderungen an die Verwaltung, doch bitte bitte nicht bei den freiwilligen Leistungen zu sparen.

Als im Frühjahr bei den Haushaltsberatungen die CDU gemeinsam mit der FDP ihre Forderung erhob, die Verwaltung möge 0,5 % ihrer Ausgaben einsparen, waren sie die einzigen, die von ihrer grandiosen Sparidee angetan waren. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben in den Sitzungen deutlich gemacht, dass diese Form der pauschalen Sparbemühung nur ins Leere laufen kann und forderten damals klare Aussagen der Mehrheitsfraktion, in welchen Bereichen sie den Rotstift ansetzen wollten. Doch diese Aussagen konnten CDU und FDP nicht bringen sondern verwiesen auf die Verwaltung und man wolle doch in deren Geschäft nicht inhaltlich reinreden.

Den Schuh aber, als Obersparer und Retter klammer kommunaler Finanzen in der Öffentlichkeit dazustehen, den mochten sie sich sehr gerne anziehen.

Nicht genug hiermit: Auch im Personalbereich wurde auf Antrag der CDU und FDP beschlossen, dass diese lediglich um 2 % steigen dürften, wohlwissend schon damals, dass die Tarifverhandlungen einen Abschluss oberhalb der verordneten 2% erreichen werden. Wie macht man aus einem Kreis ein Quadrat???

Die Ergebnisse liegen nun auf den Tischen für die nächsten Beschlussvorlagen. Die Verwaltung möchte bei den freiwilligen Leistungen im Sport, im sozialen Bereich und auch im Jugendbereich sparen. Anders, so heute Herr Hartmann im Haupt- und Finanzausschuss, kann man die geforderten 1,2 Millionen Euro nicht einsparen.

Wir Grüne werden uns gegen diese Verwaltungsvorlage wenden, denn bereits in den Haushaltsberatungen konnten wir diesem Ansinnen nicht zustimmen. Gespannt kann man nun sein, wie die CDU sich nun an eigenen Haaren aus dem Sumpf heraus ziehen wird, in den sie sehenden Auges hineinspaziert sind.

Liebe Kolleginnen und Kollegen von CDU und FDP: wir machen Ihnen einen Sparvorschlag: sparen Sie sich für die nächsten Haushaltsberatungen solche Vorschläge! Spart Papier und Nerven.

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