“Den Klimaschutz halte ich z.Zt. und für die nächsten Jahre für die dringendste Aufgabe. Alle bisherigen Maßnahmen haben nicht zu einer wirklichen Reduktion der Treibhausgase geführt und die Klimaveränderungen nehmen dramatisch zu. Wir können dabei auch nicht nur hier bei uns die mögliche Reduzierung des CO2-Ausstoßes beachten. Das Klima hat keine Grenzen – Maßnahmen bei uns dürfen nicht zum Anstieg von CO2 woanders führen. Biogas und Emmissions-Certifikathandel haben sich weltweit als untauglich erwiesen.
Wir müssen bei uns mit einem Klimaschutzgesetz und verbindlichen Zielen anfangen, müssen dabei aber immer die weltweiten Probleme im Blick behalten. Notfalls müssen wir darauf drängen, untaugliche Maßnahmen zurückzunehmen. Der Klimaschutz muss Effektivität und Dauerhaftigkeit im Blick haben- wir Grünen müssen dieses Projekt immer auf der Tagesordnung haben.”
Irmgard Pöppel, ist Sprecherin des Stadtverbandes Paderborn.
Du bist entscheidend ! – Mitgliederentscheid am 8. Juni
Am 8. Juni wählen die Paderborner Grünen auf einer Basisversammlung aus 58 Schlüsselprojekten die neun Topthemen der Bereiche ‘Energiewende & Ökologie’, ‘Gerechtigkeit’ und ‘Moderne Gesellschaft’, die Bündnis 90/Die Grünen bei einer Regierungsbeteiligung als Erstes angehen. – Zeitgleich mit allen anderen Kreisverbänden im Bundesgebiet. Auf padergrün haben wir alle Grünen & Grün-gesinnten aufgerufen, ihre Lieblingsprojekte vorzustellen.
Zum Schlüsselprojekt und seinem Hintergrund:
Die Unverbindlichkeit in der Klima- und Energiepolitik behindert die Energiewende und konsequenten Klimaschutz. Bislang wurde Klima- und Energiepolitik durch einzelne Maßnahmen gesteuert, die schnell wieder in Vergessenheit gerieten. Alle Beteiligten benötigen jedoch einen verlässlichen Investitionsrahmen. Deshalb werden wir dafür sorgen, dass ein Klimaschutzgesetz verabschiedet wird. Darin formulieren wir verbindliche Ziele für Klimaschutz wie die Treibhausgasminderung um 40% bis 2020 und 95% bis 2050 unter das Niveau von 1990, mit konkreten Zielen und Maßnahmen für die Bereiche Strom und Wärme, Industrie, Verkehr, Land- und Forstwirtschaft. Die Bundesregierung wird verpflichtet, alle zwei Jahre ein Maßnahmenpaket für die einzelnen Sektoren vorzulegen, unabhängige Experten überprüfen dieses jährlich mit Blick auf Wirksamkeit und Kosteneffizienz. Damit wird über die oft kurzatmigen Legislaturperioden hinweg eine dauerhafte Struktur für die Lösung des Generationenprojekts Klimaschutz und Energiewende geschaffen.
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