Britta Haßelmann: Arbeitsverweigerung der großen Koalition werden Grüne nicht durchgehen lassen 23. Mai 201723. Mai 2017 “Es ist bedrückend. Ein Konzert endete gestern durch einen fürchterlichen Anschlag für viele Menschen tödlich. Er richtete sich gezielt gegen fröhliche, feiernde junge Menschen. Unter den Toten sind vor allem…
Sven Giegold: Macht GRÜN zur starken Stimme für Klimaschutz, Menschenrechte & offene Gesellschaft 12. Mai 201712. Mai 2017 Die Umfragen zur Landtagswahl in NRW zeigen uns vor allem eine Sache: Es geht um jede Stimme! Vieles ist bedroht, was wir als Grüne in den vergangenen sieben Jahren im…
EuGH soll Europäischen Bürgerinitiativen zu ihren Rechten verhelfen – Sven Giegold: Direkte Demokratie in Europa stärken! 9. Mai 2017 Morgen, Mittwoch 10. Mai um 14 Uhr urteilt der Europäische Gerichtshof über die Klage der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) ‘Stop TTIP’ gegen die EU-Kommission. Die Organisatoren der Initiative gegen das EU-US…
Sven Giegold: “Wendepunkt in EU-Handelspolitik” – Brexit-Agreement muss EU-Standards halten 5. April 20175. April 2017 Heute hat das Europäische Parlament seine Position zu den anstehenden Brexit-Verhandlungen beschlossen. Da alle pro-europäischen Fraktionen die Resolution gemeinsam ausgehandelt haben und dafür stimmten, hat die Position einen starken Rückhalt…
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