Britta, Bundestag, Berlin

(2. Febr.) Es hat gedauert nach Bundestagswahl, nach gescheiterten Jamaika-Sondierungen, den Verhandlungen um die Neuauflage einer GroKo, der Konstituierung des Bundestages und seiner Ausschüsse bis wir uns jetzt wieder regelmäßig mit dem aktuellen Newsletter zurückmelden. Danke für das Interesse an meiner und unserer Arbeit.

Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag: Nie wieder!

Wir haben diese Sitzungswoche mit einer Gedenkstunde für die Opfer des Holocaust begonnen. Es ist und bleibt unsere Aufgabe die Erinnerung wach zu halten und Antisemitismus, Rassismus, Hass und Hetze entschieden entgegenzutreten. In einer bewegenden Rede erzählte die Überlebende Anita Lasker-Wallfisch vom Schicksal ihrer Familie. Während ihre Eltern und Großeltern im Holocaust ermordet wurden, überlebten sie und ihre Schwester Renate Ausschwitz und Bergen-Belsen. „Plötzlich war alles zu Ende. Das Idyll war zu Ende. Radikale Ausgrenzung: „Juden unerwünscht“ war überall zu lesen.“

Vielen Dank, Dr.h.c. Anita Lasker-Wallfisch, für diese berührende und beeindruckende Rede. Es war uns eine Ehre, dass Sie zu uns gesprochen haben.

Familiennachzug: Was wäre, wenn es Dein Kind wäre?

So viele Menschen hatten, wie ich, gehofft, dass nach zwei Jahren Aussetzung der Familiennachzug endlich wieder möglich wird. Umso größer ist die Enttäuschung, dass mit der Zustimmung von Union und SPD der Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge bis zum 31.7.2018 komplett ausgesetzt bleibt und danach faktisch abgeschafft wird. Deshalb habe ich dagegen gestimmt. Für die vielen Menschen, die von ihren Kindern und Ehepartnern getrennt bleiben und diejenigen, in den Kirchengemeinden und Initiativen, die sich vor Ort kümmern, war das ein bitterer Tag. Niemand weiß heute, welches Einzelschicksal dann künftig als Härtefall eingestuft wird und welches nicht. Und die bestehende Härtefallregelung wird der humanitären Notlage der Menschen nicht gerecht.

Aktuelle Stunde zu Abgasversuchen

Statt ihre Kraft in die Entwicklung neuer und emissionsfreier Antriebe zu stecken, arbeiten die Konzerne anscheinend daran, wie sie weiter tricksen und manipulieren können. Dafür scheint ihnen jedes Mittel recht zu sein. Mit angeblich wissenschaftlichen Tierexperimenten und sogar Tests an Menschen, die den Abgasen bewusst ausgesetzt wurden, hat die Autoindustrie versucht, die Gefahr von Stickoxiden zu verharmlosen. Diese Konzerne und die Verantwortlichen dafür haben jeglichen Wertekompass verloren. Damit offenbart die Autoindustrie auf schäbige Art, dass ihre Konzerninteressen wichtiger sind als ethische Grundsätze.

Britta Haßelmann (MdB) ist Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Sie kommt aus Bielefeld und vertritt auch das grüne Paderborn in Berlin. In der Kolumne „Britta, Bundestag, Berlin“ beleuchtet sie aktuelle Entscheidungen und Entwicklungen aus dem Bundestag. Foto (c) Studio Kohlmeier

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