Gerade geht ein Brief von Steffi Lemke und Emily Büning von der Bundesgeschäftsstelle auf die Post, um über den Ablauf der Spitzen-Duo-Auswahl zu informieren. Digital ist er bereits in der Mailbox des Kreisverbandes gelandet. Hier die wichtigsten Punkte:
1. Gegenstand der Urwahl, KandidatInnen & Urwahlabstimmung
Die Frage der Urwahl lautet: „Welche zwei Personen aus der folgenden Liste sollen SpitzenkandidatInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bundestagswahl 2013 sein?“ Auf den Urwahlunterlagen folgen dann die Namen der bis zum Bewerbungsschluss eingegangenen BewerberInnen (geordnet nach Geschlecht und in alphabetischer Reihenfolge). Bei dieser Urwahl kann jedes Mitglied bis zu zwei Stimmen vergeben. Dabei dürfen nicht zwei Stimmen auf zwei männliche Bewerber entfallen und nicht beide Stimmen auf eine Person vereint werden. Alternativ kann insgesamt mit NEIN oder ENTHALTUNG gestimmt werden (nach §24 (7) der Satzung und nach §9(4) Urabstimmungsordnung).
2. Der Zeitplan für die Urwahl
- 10. Sep. 2012 – Stichtag für die Ermittlung der stimmberechtigten Mitglieder
Mitglieder müssen bis zum 10. September 2012 eingetreten und formal aufgenommenen worden sein, um an der Urwahl teilnehmen zu können.
- 10. – 16. Sep. 2012 – Bewerbungsphase(23:59 Uhr)
Alle Mitglieder, die nach dem Bundeswahlgesetz das passive Wahlrecht besitzen, können ihre Bewerbungen schriftlich bei der Bundesgeschäftsstelle einreichen. Wir bitten alle BewerberInnen
darum, uns ihre Bewerbung auch digital zur Verfügung zu stellen (E-Mail an urwahl@gruene.de).
Um die Gleichbehandlung aller BewerberInnen zu gewährleisten, werden wir eine Formatvorlage auf der Website www.gruene.de/urwahl zur Verfügung stellen und fordern wir alle BewerberInnen auf, diese zu nutzen.
- 17. Sep. 2012 – Veröffentlichung der Bewerbungen
Die fristgerecht eingegangenen Bewerbungen werden online veröffentlicht und Euch, den Kreis- und Ortsverbänden, per E-Mail zugesendet.
- Ab 18. Sep. 2012 – Vorstellung der BewerberInnen in der Partei
Nach der Veröffentlichung der Bewerbungen wollen wir unseren Mitgliedern soweit möglich auf Veranstaltungen vor Ort die Gelegenheit geben, sich ein Bild von den BewerberInnen zu machen.
Außerdem können sich die Mitglieder online informieren und Livestreams zu einzelnen Veranstaltungen verfolgen. Alle Informationen zu den Veranstaltungen findet Ihr auf
www.gruene.de/urwahl.
- ab 8. Oktober. 2012 – Versendung der Urwahlunterlagen
Ab dem 08. Oktober 2012 wird das Urwahlbüro die Urabstimmungsbriefe an alle stimmberechtigten Mitglieder versenden. Mitglieder, die keine Unterlagen erhalten, mögen sich umgehend bei uns melden! (E-Mail: urwahl@gruene.de)
- 30. Oktober 2012 – Einsendeschluss
Der Einsendeschluss für die Urwahlunterlagen ist der 30. Oktober 2012. Es zählt das Datum des Poststempels.
- 4. – 9. November 2012 – Auszählung der Stimmzettel
Die Auszählung der Urabstimmungsunterlagen erfolgt vom 04. bis spätestens 09. November 2012.
Im Anschluss Bekanntgabe des Urwahlergebnisses Nach der Auszählung wird das Ergebnis der Urwahl bekannt gegeben.
3. Das Urwahlbüro & Urwahlordnung
Das Urwahlbüro ist zum heutigen Tage in der Bundesgeschäftsstelle eingerichtet worden. Ihr erreicht dieses unter urwahl@gruene.de . Die Auszählung der Urwahl wird notariell begleitet und überwacht werden.
Die aktuelle Urabstimmungsordnung findet ihr in den „Grünen Regeln“, die ihr
unter http://gruenlink.de/b64 herunterladen könnt. Außerdem werden wir im Laufe dieser Woche auf www.gruene.de/urwahl noch einmal Fragen & Antworten (FAQs) rund um die Urwahl einstellen.
4. Organisatorisches
Bitte teilt Euren Mitgliedern mit, uns umgehend über urwahl@gruene.de zu kontaktieren,
falls sie keinen Urwahlbrief erhalten haben. In diesem Fall bräuchten wir einen Nachweis von Euch zur Mitgliedschaft der Person, ggf. kontaktieren wir Euch.
Bei Fragen rund um die Urwahl, schickt uns bitte eine E-Mail an urwahl@gruene.de. Wir freuen uns auf eine erfolgreiche und lebendige Urwahl gemeinsam mit euch!
Steffi Lemke und Emily Büning.
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