, , 3. November 2015

Daten zu CO2-Emissionen in Hövelhof unbekannt – Grüne kritisieren mangelndes Klimaschutz-Verständnis

Eine Anfrage der Hövelhofer GRÜNEN an Bürgermeister Behrens (CDU) konnte dieser nicht beantworten. Die GRÜNEN wünschten detaillierte Auskunft über die CO2-Emissionen in Hövelhof, zu Maßnahmen diese zu reduzieren,  zu den Kosten für ein integriertes Klimaschutzkonzept und den Fördermöglichkeiten für ein solches Konzept durch Bund und Land.
Schriftlich und mündlich teilte der Bürgermeister in der vergangenen Ratssitzung mit, dass ihm  die gewünschten Informationen überwiegend nicht vorliegen.

Jörg Schlüter, Mitglied in der grünen Fraktion erklärt dazu: „Wir hatten Grund zu der Annahme, dass zumindest die eine oder andere Frage hätte beantwortet werden können. Mindestens jedoch jene nach den Kosten eines umfassenden Klimaschutzkonzeptes. Aber selbst hier passte der Bürgermeister, obwohl dies mit wenig Aufwand hätte herausgefunden werden können, da eine Nachfrage bei den Bürgermeistern in Delbrück oder Salzkotten mindestens Näherungswerte hervorgebracht hätte.“ Anders als in Hövelhof wird in diesen beiden Kommunen unter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger derzeit ein integriertes Klimaschutzkonzept erarbeitet.

Das Erstaunlichste an der Antwort des Bürgermeisters sei jedoch, so die GRÜNEN in einer Erklärung,  dass der Bürgermeister darauf verweist, dass in der Ratssitzung im September ein zusätzliches Klimaschutzkonzept für Hövelhof mehrheitlich abgelehnt worden sei. Schlüter dazu: „Richtig ist, dass die CDU einen Antrag der GRÜNEN abgelehnt hat. Der jedoch zielte auf eine umfassende Information des Gemeinderates ab, in der die Chancen und Risiken eines umfassenden Klimaschutzkonzeptes ebenso behandelt werden sollten, wie die Kosten und Fördermöglichkeiten. Es wurde also über die Information zum Klimaschutz abgestimmt, nicht aber über die Erstellung des Konzeptes als solches.“

Marcus Praschan, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÙNEN erklärt: „Es lohnt sich durchaus, unsere Anträge zu lesen, bevor man im Rat kritiklos dagegenstimmt. Das kann die eine oder andere Blamage ersparen.“
Schlüter ergänzt abschließend: „Erstaunlich ist es schon,  dass der Bürgermeister und die CDU eine Information zum Klimaschutz ablehnen, dann aber eine entsprechende Anfrage nicht beantwortet werden kann.“ Die GRÜNEN kündigen an, dass der Klimaschutz in den anstehenden Haushaltsberatungen sicherlich ein Schwerpunktthema sein wird.

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