„Die Drohungen gegen Abgeordnete haben eine neue Dimension erreicht. Sie sind unerträglich und ein Angriff auf das gesamte Parlament und unsere parlamentarische Demokratie”, erklärt Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und Bundestagsabgeordnete aus Bielefeld zu den Drohungen gegen Bundestagsabgeordnete. Auslöser ist die Armenien-Resolution des Bundestages gewesen.
“Wir Bundestagsabgeordnete halten in dieser Situation zusammen. Die Kolleginnen und Kollegen, die persönliche Bedrohungen bis hin zu Mordaufrufen erhalten, können sich auf uns verlassen. Hinsichtlich der Anfeindungen von Erdogan ist klar: Wir Parlamentarier lassen uns nicht von Erdogan einschüchtern. Die Bundesregierung ist aufgefordert, dies gegenüber Erdogan unmissverständlich klar zu machen.“
Am 2. Juni hat der Bundestag anerkannt, dass es sich bei den Massakern an den Armeniern in den Jahren 1915 und 1916 um einen Völkermord handelte und es auch eine deutsche Mitverantwortung daran gibt. Das war auch eine Geste gegen das Vergessen. Der Bundestag hat über einen interfraktionellen Antrag abgestimmt, um der Opfer des Völkermords an den Armenierinnen und Armeniern sowie anderen christlichen Minderheiten im Osmanischen Reich würdig zu gedenken. Der Antrag enthielt drei zentrale Bezugspunkte: den Völkermord, eine deutsche Mitverantwortung und das intensive Bemühen um eine Wiederannäherung zwischen Armenien und der Türkei. “Dass wir damals Komplizen waren, darf nicht heißen, dass wir heute Komplizen der Leugner werden”.
Richtige und wichtige Worte aus der viel beachteten Rede von Cem Özdemir, die Ihr Euch hier auch noch einmal anschauen könnt.
