UNESCO-Städtekoalition gegen Rassismus für Ratshausmehrheit ein No Go – Unverständnis bei den Grünen

Überhaupt kein Thema, dass Paderborn dem “Westfälischen Hansebund e.V.” beitritt, aber über den Vorschlag des Integrationsrates wurde heftig gestritten, Paderborn solle sich der Städtekoalition der UNESCO gegen Rassismus anschließen. Echt typisch. Dazu der Kommentar der Fraktionssprecherin Petra Tebbe.

“Die Städtekoalition gegen Rassismus basiert auf der Einsicht, dass Diskriminierung vor Ort entsteht und hier auch bekämpft werden muss. Wir Grünen unterstützen ausdrücklich die Anregung des Integrationsrates, der UNESCO-Stadtkoalition beizutreten.

Der Aktionsplan beinhaltet viele Elemente die sicherstellen, dass internationale und nationale Rechtsinstrumente auch tatsächlich vor Ort angewandt und konkrete Probleme vor Ort berücksichtigt werden. Es muss nicht alles neu begonnen werden, denn Paderborn kann zu breiten Aktionsplan-Katalog an Inhalten Maßnahmen vorweisen. Aber mit dem Aktionsplan erreichen wir auch eine wichtige, institutionelle Verfestigung.

Der AfD haben am Sonntag 7 Prozent der Paderborner Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme gegeben – ein Partei die dem hetzerischen Björn Höcke vor unserem Rathaus zujubelt. Ein Beitritt zur Städtekoalition ist auch als Zeichen in Richtung derjenigen zu verstehen, die versuchen unsere Stadtgesellschaft durch Ressentiments und Vorurteile zu spalten. Viele Kommunen haben dem Beitritt einstimmig zugestimmt. Unsere vier Konkurrenten im Wettbewerb Digitale Stadt sind alle schon längst der Städtekoalition beigetreten und werben damit als weltoffener Wissenschaftsstandort.

Die Vorbehalte von CDU kann ich nicht nachvollziehen. Besonders aber kritisiere ich dem Umgang von CDU und FDP  mit Beschlüssen des Integrationsrates. Zwei Beschlüsse des Integrationsrates wurden jüngst in Ratsgremien eingebracht und beide werden von Ihnen abgeschmettert! Wie ernst nimmt die CDU den Integrationsrat?”

Der Vorschlag wurde mehrheitlich abgelehnt.

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