der Bundestag bei Nacht

Alle(s) zurück auf Start? – Grüne debattieren öffentlich über Politik nach den Jamaika-Verhandlungen

Lieber die eigenen Partei-Interessen neu denken, als richtig regieren – so lässt sich der geplante Gesprächsabbruch der Lindner-Partei zusammenfassen. Wer angesichts der Klimakatastrophe hartnäckig auf fünf Gigawatt-Reduzierung des Kohlestroms beharrt (die Union war immerhin schon bei 7 Gigawatt) oder in der Flüchtlingspolitik die CSU rechts überholt auf dem Weg nach Österreich, der hat es auf ein Scheitern der Sondierungsverhandlungen angelegt.

Aber was bedeutet das für die Grünen? Zuletzt waren von den Grünen Kompromissangebote im Schmerzbereich gemacht worden, die – davon ist auszugehen –den grünen Verhandler*innen nicht leicht gefallen sind. Wie die Basis sie bewertet hätte, bleibt Spekulation. Daneben gibt es große innerparteiliche Zustimmung für ihre Verhandlungsführung und die grüne Geschlossenheit.

„Alle(s) zurück auf Start?“ Welche Erkenntnisse sind aus den Verhandlungen zu ziehen? Ist die Option Minderheitsregierung in Deutschland überhaupt vorstellbar? Was bedeuten Neuwahlen?  Was bleibt von dem Zusammenhalt von Trittin bis Kretschmann auf der BDK?

Für Donnerstag, 23. November, laden wir alle Mitglieder des Kreisverbandes und Interessierte ab 19 Uhr in den Westphalenhof, Gierstr. 1, ein, um die politische Lage zu debattieren. Wir starten mit einem Impulsstatement von Marianne Weiß. Sie ist politische Landesgeschäftsführerin. Ursprünglich wollte Mona Neubaur kommen. Sie moderiert aber die verschobene Regionalkonferenz in Dortmund.

Ab 21 Uhr, nach einem Abendimbiss, trifft sich die Stadtversammlung um einen neuen Vorstand der Paderborner Grünen zu wählen. Als Sprecher kandidieren Sigrid Beer und Werner Jülke.

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