Stürmische Zeiten im Kulturausschuss

Dass die Ruhe in Paderborn vorbei ist, spürten die CDU-Ratsmitglieder im Kulturausschuss schon einen Tag bevor Friederike für ordentlich Sturm in Paderborn sorgte. Bei den Etatberatung am 17. Januar zeigte sich ein bis dahin völlig neues Bild im Ausschuss: Unsere grünen Anträge „30.000 Euro für die Stadtbibliothek“ und „Aufstockung der Museumspädagogik von einer halben auf eine volle Stelle“ bekamen die unerwartete Mehrheit mit den Stimmen von uns, SPD, FDP, Linke und FBI.

Die ganze Tragweite der neuen Machtverhältnisse bekamen die das Durchregieren- gewohnten Mandatsträger der CDU am Ende der Sitzung zu spüren, als die Mehrheit sich gegen eine Empfehlung des Kulturetats für Hauptausschuss und Rat aussprach. „Auch wenn der ein oder andere Antrag in unserem Sinne durchgekommen ist, ist der gesamte Kulturhaushalt nicht die Kulturpolitik, wie wir Grüne sie wollen“, begründet Sabine Kramm unser Nein im Ausschuss. 

Selbstverständlich haben wir Grünen für die Gelder für die freie Kulturszene gestimmt. Die  Ablehnung des Teilhaushaltes Kultur bedeutet keine Ablehnung dieser Zuschüsse, auch wenn dies immer wieder anders behauptet wird.

Die grünen Anträge zum Verzicht auf Eintrittsgelder bei den Dauerausstellungen der Museen und Wegfall der Leseausweisgebühren für die Stadtbibliothek waren wie in den Jahren zuvor abgelehnt worden. „Dass wir gegen den gesamten Kulturhaushalt mit seiner CDU-Ausrichtung gestimmt haben ist nichts Neues, dass die anderen Fraktionen ebenfalls zum ersten Mal durchgehend Stellung gegen die CDU-Politik bezogen haben, hat dem ein oder anderen die Sprache verschlagen“, beobachtete Kulturausschussvorsitzender Ralf Pirsig. 

Die Zeiten, in denen die CDU mit spärlich formulierten und nicht kommunizierten Anträgen einfach und bequem eine Mehrheit erlangten und sich meistens kaum mit unseren Anträgen auseinandergesetzt haben, scheinen endlich vorbei zu sein und lassen auf spannende und sachorientierte Diskussionen in den Ratsgremien hoffen.

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