100 neue Straßenbäume für mehr Lebens- und Luftqualität in Paderborn – Antrag der Ratsfraktion 29. November 201829. November 2018 Im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen fordert die grüne Ratsfraktion, im kommenden Jahr im Stadtgebiet hundert zusätzliche Straßenbäume zu pflanzen. Im Ausschuss für Bauen, Planen & Umwelt haben sie dafür zusätzliche…
Ratsfraktion fordert kurzfristige Notlösungen und konkreten Sanierungsplan für die Musikschule 27. November 201827. November 2018 Im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen fordert die grüne Ratsfraktion, zusätzliche Mittel für das Gebäude der städtischen Musikschule. Im Haushalt 2019 sollen für Unterhaltung und dringend notwendige Renovierungen 5.000 Euro mehr,…
Artikel 11: “Unschuldsvermutung” – Der Countdown zur Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte 26. November 201826. November 2018 “Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist so lange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für seine Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet…
“Gießkanne statt klarem Kompass” – Britta Haßelmann über die Haushaltswoche im Bundestag 25. November 2018 Diese Woche haben die Beratungen über den Haushalt 2019 im Bundestag stattgefunden. Es zeigt sich: Union und SPD fehlt der Wille und die Kraft zur Veränderung. Zu sehr sind sie…
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“Gießkanne statt klarem Kompass” – Britta Haßelmann über die Haushaltswoche im Bundestag 25. November 2018 Diese Woche haben die Beratungen über den Haushalt 2019 im Bundestag stattgefunden. Es zeigt sich: Union und SPD fehlt der Wille und die Kraft zur Veränderung. Zu sehr sind sie…