Engstfeld: Koalitionsverhandlungen müssen Konversion in NRW klären 20. November 201320. November 2013 „Der Abbau von Dienstposten der britischen und deutschen Streitkräfte und die Aufgabe der militärischen Nutzung von Liegenschaften stellen die Kommunen und das Land vor große Herausforderungen. Die Konversion der Flächen…
Großkoalitionäre Ausgabenträume den Einnahmeerwartungen anpassen – Britta Haßelmann zur Steuerschätzung 11. November 201311. November 2013 “Die Steuerschätzung macht überdeutlich: Die Vorschläge aus den Koalitionsverhandlungen sind bislang nicht finanziert. Die Vielzahl an Versprechungen hebt die Stimmung zwischen den Verhandlungspartnern – aber keine der Milliarden, die in…
Erst bezahlbare Energie schafft soziale Gerechtigkeit – Diskussion mit Oliver Krischer am Donnerstag 19. September 201320. September 2013 Die Energiewende wird höchst ungerecht finanziert. Mehr soziale Gerechtigkeit fordern die Grünen mit Blick auf die Stromkunden. Derzeitig geht die Strompreis-Schere zwischen Industrie und Verbrauchern immer weiter auseinander. Laut einer…
Klarstellung: Statt Wahlpolemik setzen Grüne auf die unabhängige Aufklärung ihrer Vergangenheit 17. September 201317. September 2013 In der letzten Woche des Wahlkampfes beobachten wir eine Instrumentalisierung der Pädophilie-Debatte. Die letzte Volte ist ein öffentlicher Brief von der CSU-Generalsekretärin Dorothea Bär und sechs anderen Frauen aus der…
Großkoalitionäre Ausgabenträume den Einnahmeerwartungen anpassen – Britta Haßelmann zur Steuerschätzung 11. November 201311. November 2013 “Die Steuerschätzung macht überdeutlich: Die Vorschläge aus den Koalitionsverhandlungen sind bislang nicht finanziert. Die Vielzahl an Versprechungen hebt die Stimmung zwischen den Verhandlungspartnern – aber keine der Milliarden, die in…
Klarstellung: Statt Wahlpolemik setzen Grüne auf die unabhängige Aufklärung ihrer Vergangenheit 17. September 201317. September 2013 In der letzten Woche des Wahlkampfes beobachten wir eine Instrumentalisierung der Pädophilie-Debatte. Die letzte Volte ist ein öffentlicher Brief von der CSU-Generalsekretärin Dorothea Bär und sechs anderen Frauen aus der…