CETA, Nein heißt Nein, EEG, Integrationsgesetz – Brittas Rückblick auf die Bundestagswoche 9. Juli 20168. Juli 2016 Nach dem letzten Sitzungstag in dieser Woche geht der Bundestag in die parlamentarische Sommerpause. Natürlich haben wir uns in dieser Sitzungswoche erwartungsgemäß mit vielen Gesetzesvorhaben und Initiativen befasst. Vieles wurde…
Schwarz-rote Regierungskoalition blockiert von Grünen eingebrachtes Fracking-Verbot 29. April 2016 „Ich bin enttäuscht vom Abstimmungsverhalten der Bundestagsabgeordneten von CDU und SPD. Seit Jahren blockiert die Große Koalition durch ihre Uneinigkeit einen rechtssicheren Schutz unserer Wasserversorgung. Durch die Ablehnung unseres Grünen…
Guido Reitmeyer zum Windstreit: Borchen muss wissen, dass der eingeschlagene Weg schief gehen kann 20. April 201620. April 2016 Nun ist es so ziemlich genau ein Jahr her, es war der 16. April 2015 heute ist der 14. April 2016, dass wir über zwei Windkraftanlagen befinden mussten. Jetzt…
Fukushima und Tschernobyl mahnen: Atomkraftwerke abschalten – Brennelementesteuer beibehalten 12. März 2016 Verdrehte Welt. Während es oben im historischen Rathaussaal um sieben Arten gut zu sterben geht, materialisiert sich unten auf dem Rathausplatz der atomare Tod. Fünf Jahre nach der Nuklearkatastrophe in…
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